Vorgeschichte

Also, es begab sich, dass ich endlich mal zwei Jahre in einer Wohnung wohnte und da dachte ich mir: “Hach, endlich mal diesen doofen Arcor Vodafone Vertrag los werden!” Also habich flux im Herbst ein Einschreiben aufgesetzt und gekündigt. Irgendwann im Bewerbungswahlkampf fiel mir dann auch auf, dass ich ja doch mal was neues holen sollte. Also habich mir bei Congstar was bestellt. Und weil ne dicke Leitung immer toll ist, bestellte ich mir das dicke Paket mit VDSL.¹ Das war so Ende Januar. Anfang Februar fiel mir dann ne Mail von denen auf, dass die wegen der Portierung noch nen Fax bräuchten. Also geschickt, aber das war dann nur 4 Tage vor der Abschaltung und so fix waren die nicht und dann haben sie die Bestellung storniert… Aber zumindest bekam ich dann die Hotline-Nummer von Congstar verraten, die 01805 50 75.

Ich wollte dann natürlich neu bestellen, aber dann wollten die 30€ für die Technikereinrichtung haben. 30 Tacken?! Da reden wa nomma drüber und so rief ich die Hotline an. Der sagte mir, dass man da ja nix machen könnte und weil ich Netzjunkie halt schnell wieder Netz wollte habe ich’s direkt bei dem aufgegeben. Ging ja leider auch nicht eher, als dass der Anschluss dann einen Monat später geschaltet werden würde… Also Minuten in der Hotline verschwendet mit dem tollen Ergebnis, dass der die Emailadresse falsch aufschrieb. Die TLD .ne ist mir zumindest noch nicht über den Weg gelaufen. Also nach 1-2 Wochen angerufen, wo denn die Bestätigungsmail ist und den Vertrag aus dem System heraus gefischt bekommen. So weit so tragisch. Es kommt also der besagte Tag und meine Liebste nimmt das auf sich und hockt die ganze Zeit in der Bude rum, um auf die Technikerin zu warten damit ich auf dem Handy angerufen werde, dass alles geschaltet sei. Toll! Dacht ick mir und komme Abends nach Hause. In meinem Tran hatte ich nur vergessen, dass ich für VDSL ja auch ne neue Hardware brauche ². Also zurück in der Zivilisation mit Netz nach Hardware gesucht und leichte Schocks bekommen. Das ganze durch die Kneipen tingeln hatte mir nämlich nen ordentliches Loch in’s Portemonaie gerissen und da war so schweine teure vdsl-Hardware nicht drin.

Aber dafür gibt es ja ebay! Schau, wie ich bin, schieße ich mir so eine eklige Fritzbox für schmale 60Tacken in ner Auktion. Ich hab ja noch nie viel Freude mit denen gehabt aber günstiger ging’s mit vdsl&voip halt nicht. Jetzt nur noch schnell per PayPal bezahlen und in die Packstation schicken lassen… da fiel mein Blick auf das Hermes Logo als einzige Versandoption und mein Herz in den Keller. Zwei Wochen, drei Dutzend zornige Tweets und 20-30€ Hotlinekosten später sehe ich in der Sendungsverfolgung³, dass das Paket abgeliefert wurde. Klar, ich wohne ja vierter Stock Hinterhaus, da kann ich jede geschundene Scheinselbstständige Seele verstehen, die sich diese Wohnungen erspart. Also los getingelt und die Paketannahmestelle Nachbarn im Vorderhaus besucht. Paket ausgepackt, ist Netzteil und zwei Lan-Kabel dabei. Naja, so’n RJ11 passt ja auch glücklicherweise in nen RJ45, ha! Nur sagt die Fritzbox, dass sie keine DSL-Gegenstelle finden kann. Ich kauf dann noch nen RJ45-Kabel, nur um sicher zu gehen, und rufe dann resigniert bei Congstar an. Die nehmen nen technischen Fehler auf und sagen, dass sie sich in 48 Stunden melden. Naja, bei den 48 Stunden werden Wochenenden und Feiertage nicht mit ein berechnet.

Zumindest bekam ich Dienstag nen Anruf, dass die Technikerin schon Donnerstag vorbei kommen könnte. Ich bin meines Glückes gar fassungslos und meine, dass Vormittags voll knorke sei. Und wisst ihr was? Gestern Morgen um halb 9 klingelt doch echt einer an meiner Tür und stellt mal eben die richtige Leitung ein! \o/ Nach fast zwei Monaten Internettechnischer Diaspora im eigenen Heim sollte ich endlich wieder fließend Wasser funktionierendes Netz in unserer schönen Hütte haben! Jetzt musste ich das krepelige Stück rote Technik nur noch richtig einrichten. Und es hat auch nur einige wenige Stunden gebraucht, bis ich die richtigen Einstellungen aus den spärlichen Infos im Netz erriet. Um euch das zu ersparen jetzt kurz und knapp gezeigt, wie’s geht:

Einstellungssache

Ihr geht auf Internet ‐> Zugangsdaten. Wählt dann in den Verbindungseinstellungen “Vodafone / Arcor” (ihr glaubtet doch nicht ernsthaft, dass es mit dem congstar preset gehen würde, oder?!?)
und tragt den Username und das “Vertragspasswort” aus dem Brief (bzw. dem silbernen Rubbelfeld auf diesem) da ein:

Eigentlich ganz einfach. Den Rest könnt ihr so lassen, ich hab bei VPI noch 1 und bei VCI 35 stehen. Fragt mich nicht, wo ich das her habe.

Dann das VOIP einzurichten war dann doch schon ekliger. Dafür geht ihr auf Telefonie -> Internettelefonie und wählt im Dropdown “anderer Anbieter” aus. Bei der Internettelefonnummer kommt dann eure Nummer vom Brief. Der Anzeigename ist glaube egal. Beim Benutzernamen tragt ihr dann dem von dem Brief ein, das Passwort ist wieder das von dem silbernen Rubbelfeld und Registrar/Proxy-Server sind auch ziemlich einfach. Worauf ihr dann noch achten solltet, ist den kleinen Haken “Internetrufnummer für die Anmeldung verwenden” zu setzen. Zur Demo noch nen Screenshot.

So, jetzt scheint das zu gehen. Ich hoffe es erspart vielleicht der einen oder anderen etwas Lebenszeit, dann hätte sich die Stunde Leidensgeschichte aufschreiben noch gelohnt ;)

1. Take into account that great love and great achievements involve great risk.
2. When you lose, don’t lose the lesson.
3. Follow the three Rs:
   1. Respect for self
   2. Respect for others
   3. Responsibility for all your actions
4. Remember that not getting what you want is sometimes a wonderful stroke of luck.
5. Learn the rules so you know how to break them properly.
6. Don’t let a little dispute injure a great friendship.
7. When you realize you’ve made a mistake, take immediate steps to correct it.
8. Spend some time alone every day.
9. Open your arms to change, but don’t let go of your values.
10. Remember that silence is sometimes the best answer.
11. Live a good, honorable life. Then when you get older and think back, you’ll be able to enjoy it a second time.
12. A loving atmosphere in your home is the foundation for your life.
13. In disagreements with loved ones, deal only with the current situation. Don’t bring up the past.
14. Share your knowledge. It’s a way to achieve immortality.
15. Be gentle with the earth.
16. Once a year, go someplace you’ve never been before.
17. Remember that the best relationship is one in which your love for each other exceeds your need for each other.
18. Judge your success by what you had to give up in order to get it.

Unter Partizipation verstehe ich das beteiligt werden, in diesem Fall, an politischen Entscheidungen. Die Piratenpartei hat es sich als Marke gesetzt, dass sich alle an ihren Prozessen beteiligen können. Nun, wo wir uns immer mehr in parlamentarischen Alltag bewähren müssen, gilt es zu prüfen, wie wir dieses auch umsetzen können.

Zuallererst möchte ich darauf hinweisen, dass dieses “alle können mitmachen” ganz wunderbar in die privilegienfreie Welt von maximalprivilegierten Nerds passt, mit der gesellschaftlichen Realität aber leider herzlich wenig zu tun hat. Wir leben in einer Gesellschaft in der die alltägliche Diskriminierung von Menschen aufgrund verschiedenster Merkmale so selbstverständlich ist, dass sie von den meisten betroffenen Menschen ohne hinterfragen mit getragen wird. Der ganz normale Sermon an Vorurteilen und Ungleichbehandlung wird von den meisten unbewußt in allen Kontexten verwendet.

Doch es ist nicht nur die strukturelle Diskriminierung von Menschen, die Partizipation erschwert. Hinzu kommen die technischen und intelektuellen Herausforderungen für die einzelnen Beiteiligten, die sich durch die Werkzeuge und sozialen Vorschriften der Mitwirkenden ergeben.¹

Um an Entscheidungen beteiligt werden zu können braucht es dafür aber auch den Raum, Informationen und vor allen Dingen die Zeit. Ob der Raum nun ein zentraler oder viele verschiedene sein sollten ist eine spannende Frage, die ich noch nicht umfassend behandelt habe. Es ist allerdings gegeben, dass sich durch die diversen Kommunikationskanäle ganz selbstverständlich verschiedene Räume für Information & Diskussion ergeben. Er ist allerdings auch lange nicht so ein gewichtiger Faktor wie die beiden anderen.

Alle relevanten Informationen zur Verfügung zu haben ist fundamental wichtig für die Beteiligung an Entscheidungsprozessen. Gerade die Bestimmungshoheit der Relevanz einzelner Informationen für nicht direkt am Prozess beteiligte Menschen kann ein mächtiges Instrument der Meinungsmanipulation dar stellen. Deshalb ist es von entscheidender Bedeutung, möglichst viele Informationen so ungefiltert wie möglich zur Verfügung zu haben. Andererseits sind Rohdaten gerne zu unübersichtlich oder für fachfremde Menschen unbrauchbar, so dass es dazu auch die möglichst verständlich aufgearbeiteten Daten benötigt.

Der entscheidenste Faktor ist allerdings Zeit. Es braucht Zeit, Informationen aufzuarbeiten und mitzuteilen, Sachverhalte zu erfassen sowie Positionen nachzuvollziehen, abzuwägen, eigene zu erarbeiten und so mitzuteilen, dass sie von den Adressierten auch erfasst werden können. Ganz zu schweigen vom Vermitteln zwischen Positionen und dem Austausch mit möglichen Verbündeten. Die Menschen in unserer Gesellschaft haben aber von dieser Ressource am wenigsten zu ihrer freien Verfügung und gehen dann auch noch verschwenderisch mit ihr um, wie schon Seneca gut erkannte.

Kommen wir von den abstrakten Hindernissen zu den konkreten. Das deutsche Gesetz für Parteien schreibt zwingend hierarchische Strukturen vor. Auch wenn es dabei nicht den Informationsfluß oder die Formen der Partizipation innerhalb der Parteien vorschreibt, setzt es doch klare Vorgaben der Verantwortlichkeiten und Aufteilung nach Landesverbänden. Des weiteren sind Formen der Organisation in denen Delegierte ihren Wähler*innen direkt verantwortlich sind, in dem Sinne, dass diese ihre Entscheidungen bestimmen und sie gegebenenfalls ihrer Position entheben könnten, nicht zulässig.

Und dann haben wir auch eine Parteienlandschaft, die von stark hierarchisch organisierten Parteien angefüllt ist. Es ist schlicht kein Mensch gewöhnt, dass sich Parteien auch anders verhalten könnten. Richtungs- und Machtkämpfe sind wohl vertraute Phänomene. Aber bei ihnen werden immer die etablierten Strukturen bewahrt und es gibt immer feste Ansprechpartner*innen, die den Ton angeben.

Zusammengefasst sind die Gegebenheiten der Partizipation alles andere als förderlich. Die gesellschaftlichen Vorraussetzungen sind nach jahrtausenden der strukturierten Diskriminierung alles andere als rosig. Und auch wenn wir da in den letzten Jahrhunderten gigantische Fortschritte gemacht haben ist das noch lange kein Grund, sich auf diesen auszuruhen.

Wenn wir also die Partizipation weiter fördern wollen, dann braucht es ein Umdenken auf allen Ebenen. Abseits einer besseren Fehlerkultur, ich schrieb da im Frühling drüber, müssen wir uns darüber klar sein, dass solche Entwicklungen immer bei uns selbst anfangen. Uns allen in der Piratenpartei obliegt die Verantwortung dafür, ein Klima zu erschaffen, welches es angenehm macht, sich zu beteiligen. Das müssen und können gar nicht die wirklich großen Würfe sein, aber sich auf den Weg begeben ist wichtig. Ich würde es zum Beispiel wirklich toll finden, wenn wir mal Sachen ausprobieren und dann beurteilen, mal Wagnisse eingehen und Ideen anderer konstruktiv ergänzen könnten.

Und wenn ihr mir jetzt damit kommt, dass Menschen doch so seien und dass ich mich doch nicht so anstellen soll, ein dickes Fell ist halt in der Politik nötig und wie die Sprüche alle so gehen… dann muss ich euch sagen, dass ihr euch leider gerade genau so wie die reaktionären Spinner verhaltet, wegen denen diese Partei gegründet wurde und ihr seid gerade alles andere als hilfreich, dass sie ihrer Aufgabe auch gerecht werden kann.

Ach ja, da müssen nicht nur alle mitmachen (wollen). Da ist es umso wichtiger, dass wir darauf achten, in die momentan wichtigen Positionen Leute zu wählen, die sich ihrer Verantwortung bewußt sind, die sich ihrer bewußt sind und versuchen wollen, ihrer gereicht zu werden. Leute, denen viel an der Partizipation aller liegt und denen es um die Sache geht. Leute, die Sachen anders machen wollen und nicht nur den nächsten “professionellen” Auftritt im neuen orangenem Gewand.

Klar ist, dass diese ganzen Verhaltensänderungen nicht einfach fallen (werden). Sich abseits der Norm verhalten fällt stets auf und gerade Kämpfer*innen gegen strukturierte Diskriminierung werden gerne mal als Spaßbremsen wahr genommen. Privilegien zu verlieren, die von einem selbst wahrscheinlich nie bewußt wahr genommen wurden, tut verdammt weh. Und auch Kolleg*innen, die immer wieder darauf besteht, das so viel wie möglich gestreamt, dokumentiert und aufbereitet wird, oder am besten sogar selbst ein Mensch dieser Sorte sein, kann im Alltag wirklich anstrengend sein.

Es ist immer einfacher, den ausgetrampelten Pfaden zu folgen und/oder sich mit den mühsam erkämpften Fortschritten zu begnügen als sich ständig reflektieren, hinterfragen (lassen) zu müssen. Es ist immer einfacher mit dem Sachzwang zu argumentieren als Alternativen zu diskutieren. Es ist immer einfacher die Dinge einfach so zu lassen wie sie sind.

Aber es ist die Anstrengung wert. Wir haben die Chance, wirklich etwas zu ändern, wirklich etwas zu bewegen, wirklich einen wertvollen Beitrag zu leisten.

Wisst ihr’s noch? Wir wollen Sachen anders machen. Bitte, lasst uns endlich gemeinsam damit anfangen!

Gelegentlich höre ich auch die Ansicht, dass wir unsere Ziele ja dadurch erreichen würden, wenn sich die Entscheidungsträger*innen auf uns zu bewegen würden, uns einfach mal zuhören würden. Ich halte beide Ansichten angesichts der Komplexität des Themas für verständlich aber leider naiv. Zur Erläuterung des Themenkomplexes benutze ich Definitionen, die Antje Schrupp und Dorothee Markert destilliert haben¹

Politik bedeutet, dass Menschen in ihrer Unterschiedlichkeit über die Regeln des Zusammenlebens verhandeln. Politik findet nicht nur in Parlamenten [..] statt, sondern überall, [..] – eben immer dann, wenn man sich ein Problem zu Herzen nimmt, wenn man den Impuls verspürt, aus dem Privatinteresse herauszutreten und sich mit anderen zusammenzutun, und wenn dieses Leidenschaft und Reaktionen weckt.

und

Macht hingegen bedeutet, dass Regeln in festen Formen und Institutionen festgeklopft werden, dass Einfluß und Entscheidungskompetenzen verteilt und in Hierarchien installiert werden, dass Menschen über andere bestimmen können, ohne sich mit deren Freiheiten und deren Begehren auseinander setzen zu müssen.

Beides liegt oft nah beieinander liegen, oder einen fließenden Übergang, z.B. in der Biografie einzelner Menschen, darstellen. Für diesen Blogpost reicht es allerdings festzustellen, dass die negativen Auswirkungen des Gesetzgebungsapparates fast ausschließlich der Macht zuzuschreiben sind.

Es fällt auch auf, dass der parlamentarische Alltag in unseren Breitengraden überwiegend von ihr dominiert wird. Geneigten Leser*innen dürfe es nahe liegen, den Wunsch nach mehr Politik im demokratischen Betrieb als ein Ziel der Piratenpartei zu interpretieren.

Die Parteien, die gerade den parlamentarischen Alltag definieren könnten diesem Wunsch kaum ferner sein. Durch den sozialen Strukturwandel ihrer Bezugsgruppen beraubt² erstreben sie Machterhalt ohne erkennbare eigene Agenda. Dadurch verfallen sie in das Anregen symbolischer Akte oder verfolgen die Agenda der Expert*innen, die größtenteils in ihr wohlvertrautes neoliberales Horn blasen³.

Doch nicht nur dieses, weiterhin besteht nach Weber⁴ die geradezu systemimmanente Tendenz von Parteien Machtverhalten als Vorraussetzung für die politische Karriere innerhalb einer Partei heraus zu bilden. So verwundert es auch nicht, dass gemeinhin von Parteivertreter*innen dieses Verhalten erwartet wird.

Wenn die Piratenpartei sich im ihren Handeln also mehr nach der Politik als der Macht orientieren möchte, gibt sie sich eine gänzlich andere Ausrichtung als sie gemeinhin von Parteien erwartet wird. Das Verhalten von Vertreter*innen, die sich um Politik bemühen, wirkt für Außenstehende und Uneingeweihte befremdlich und bestenfalls naiv. In etwa so, als würde eine Mannschaft zwischendurch Dame in einem mehrdimensionalen Schachspiel spielen.

Es ist der weit verbreiteten politischen Naivität innerhalb meiner Partei zu verdanken, dass diese unterschiedlichen Ansichten über politisches Verhalten in einer Art nebeneinander existieren, die wohl einmalig sein dürfte. Um dieses zu erhalten und darüber hinaus den Wunsch zum politischen Verhalten zu zementieren, kann das Bewusstsein über die enttäuschten Erwartungen der anderen nur förderlich sein.

Betrachtungen aus verschiedenen Perspektiven sind dafür nötig. Dies wird noch einiges an Denkarbeit brauchen. So wurde einiges geschrieben, warum sich die Begebenheiten im parlamentarischen Betrieb so entwickeln, wie sie sind, aber leider kaum etwas zu dem ungleichen Wechselspiel von Macht und Politik.

Ich für meinen Teil glaube daran, dass es an der Zeit ist, der Demokratie ein wirkliches Upgrade zu geben. Nicht nur durch bessere Methoden sondern auch durch ein Streben nach Politik in dem hier definierten Sinne.  Dieses kann nach Luisa Muraro⁵ durch die symbolische Unabhängigkeit von Macht erreicht werden.

Meines Erachtens nach muss dieses durch eine Kultur der Verantwortung sozial verankert werden. Dies wird das Thema meines letzten Blogposts dieser Reihe zum Jahreswechsel sein.

Da sticht vor allen Dingen diese “Diskussions”kultur von trollen und getrollt werden, die ja de Facto keine Kultur der Diskussion ist sondern der dominanten Präsentation ist, hervor. Und es kam so, wie es wohl fast überall kommt, wenn mensch arbeiten will, es werden andere Kommunikationswege gesucht. So gibt es in der Piratenpartei nicht einen Kommunikationsweg sondern mehrere. Sei es Twitter, Maillingslisten, Wiki, Flaschenpost, Podcasts oder natürlich auch Blogposts.

Keiner ist geeignet, alle zu erreichen und einige sind, meiner Meinung nach, fast schon per se für konstruktive Arbeiten verbrannt. Ich zweifle allerdings daran, dass dieses Problem nur der Piratenpartei eigen ist. Einige Hinweise von Bekannten aus anderen Verbänden und Parteien lassen mich vermuten, dass dieses, wie bei so vielem, ein gesellschaftliches Phänomen ist.

Ich werde übrigens viele Beobachtungen von Twitter erwähnen, weil dieses mein Hauptmedium darstellt. Da ich allerdings oft parallele Phänomene in anderen sozialen Netzwerken beobachte, tu ich ganz unwissenschaftlich davon ausgehen, dass es in den anderen Kommunikationsmitteln ähnlich zugeht.

In Anbetracht der Aufgaben wie Diskussion mit Verbündeten und Gegner*innen, Ansprechen von möglichst vielen Empfänger*innen außerhalb der Partei oder auch gerne mal innerhalb der Partei und diesem bunten Strauß an Werkzeugen verwundert es mich immer wieder, wie komisch wir diese Instrumente bespielt bekommen. Die Kommunikation für Kampangen funktioniert z.B. phänomenal gut, ich kenne keine Partei, die so ihre Mitglieder aktiviert bekommt wie die Piratenpartei. Das Ansprechen von externen Personen funktioniert auch immer wieder gut und die interne Kommunikation verteilt sich überraschend schnell durch die diversen Netzwerke.

Bei der inhaltlichen Diskussion allerdings würde ich mir solches Effizientes Handeln wünschen. Viel zu oft beobachte ich allerdings unsachliche Diskussionen, persönliche Angriffe oder feinstes Derailing. Bisweilen haben einzelne Diskussionspartner*innen es sich auch einfach bis auf unbestimmte Zeit miteinander auf unbestimmte Zeit verscherzt. Es mag sein, dass mein Blick durch die Hauptfelder meiner politischen Arbeit, die bisweilen sehr polarisierend wirken mag, getrübt ist. Ich bilde mir allerdings ein, solche Szenen auch zwischen Leuten mitzubekommen, die in Politikfeldern arbeiten, aus denen ich mich größtenteils raus halte.

Hinzu kommt, dass wir zwischendurch immer wieder eine Fehlerkultur aufweisen oder sie uns unterstellt wird, die unseren Zielen dienlich nicht dienlich ist. Aber darüber schrieb ich schon im Frühling.[1. Und dann gibt es da noch weitaus erfolgreichere Praktiken der Kommunikation, wie z.B. der durch viele fragwürdige Apologeth*innen verpönten gewaltfreien Kommunikation. Aber das wird Bestandteil eines anderen Blogposts] Diese von mir bemängelte Fehlerkultur des Relativierens und Versteckens ist allerdings einer Welt wohl vertraut, die dieses Politikspiel schon immer spielte. Die Presse kennt dieses Verhalten aus dem Alltag der letzten Jahrzehnten.

Achja, Presse! Also, eigentlich kann mensch schlecht von “der Presse” reden. Sind es doch viele verschiedene Akteure im politischen Spiel die alle ganz eigene Interessen verfolgen und nicht über einen Kamm geschert werden sollten. Der Einfachheit halber, und weil ich mir das Dank ein paar Gläser Rotwein einfach heraus nehme, tue ich das jetzt allerdings doch!

Viele von uns haben oder hatten sich ein verächtliches Bild von ihr gemacht. Da wird gerne unreflektiert gelästert und der Teufel an die Wand gemalt. Das liegt wohl daran, dass durch die Medienlandschaft der wenigen Oligopole den tendenziösen Charakter vieler Publikationen sehr deutlich heraus gezeichnet wird. Konsumiert wurden sie von “uns” zu Landespolitischen Fragen bis vor anderthalb Jahren gefühlt nur am Rande, weil eh kaum was über uns drin stand und unsere Blogpost mehr zählten.

Das änderte sich allerdings schlagartig, als der Hype began. Auf einmal war meine Timeline voll von Artikeln über Piraten und Tweets über irgendwelchen komischen Formaten. Mahnende Stimmen, die darauf hinwiesen, dass diese schönen Darstellungen nicht lange anhalten werden würden und im nächsten Jahr damit zu rechnen wäre, dass sie auch mal unschöne Dinge schreiben würden wurden größtenteils Ignoriert. Zu schön war es, dass die mit der vielen Reichweite über uns schrieben, da brauchten wir nicht mehr so viel zu schreiben.

Diejenigen in den exponierten Stellen fingen an, die ihnen neu zur Verfügung stehende Reichweite zu nutzen. Mit guten Blogposts und langen Beiträgen, die unsere Sicht der Welt vermittelten. Es galt, einen Hype zu verwerten und wir wollten diese Chance nutzen, möglichst viel zu transportieren. Selbstverständlich wurde dies nicht immer nur genutzt, um unsere Sache zu postulieren, sondern auch um parteiinterne Konflikte auszutragen. Eine durchaus bekannte Verhaltensweise aus anderen Parteien.

Aber auch eine gefährliche Entwicklung, denn durch die Presse verlieren wir auch den direkten Austausch mit anderen. Und nicht nur durch diese. Ich erlebe schon seit längerem, dass mit Leuten in exponierterer Stellung anders umgegangen wird und diese anders mit dem Rest der Partei kommuniziere. Gut zusehen ist das daran, wie sich seitdem die Parteiinterne Kommunikation gewandelt hat. Die Mailinglisten sind größtenteils die selben düsteren Trollgebirge wie sie es schon immer waren. Aber mir fiel so ganz allmählich auf, dass in meinem liebsten sozialen Netzwerk Twitter weitaus mehr Artikel auf “klassischen” Plattformen geteilt werden und weitaus weniger Blogposts geschrieben und beworben werden als noch vor einem Jahr.

Sicherlich, das ist auch fließend, fast jede Zeitschrift hat inzwischen ihre eigene Blogplattform integriert. aber der entscheidende Faktor ist immer noch: dieses sind die Plattformen, in denen wenige zu vielen kommunizieren. Eine direkte Kommunikation zwischen Produzent und Rezipient ist schon alleine aufgrund der Flut der Kommentare so gut wie gar nicht mehr gegeben. Ich will das nicht verteufeln, es ist wichtig, dass wir unser Anliegen weit verbreiten. Aber wenn ich meine Nachrichten vom Vorstand aus der Zeitung – Es hat seinen Grund, warum SPON als “Vorstandsblog” verpönt wird – und nicht in einem Blog, über das ich mit eben jenen in Kommunikation treten kann, dann läuft da etwas schief.

Ich würde mir wünschen, dass wir die Presse für das benutzen, wozu sie gut geeignet ist: viele Leute zu erreichen. Und die Blogs, Podcasts, Tweets und was es sonst noch so gibt dafür nutzen, wofür wir sie früher nutzten: zur Parteiinternen Kommunikation (ja, da gehört kabbeln auch mit dazu).

Da verwundert es dann auch nicht, wenn Leute bei uns Mitglied werden¹, die die merkwürdigsten Positionen vertreten und/oder die Partei für ihre eigene Agenda nutzen wollen. Ich will nicht sagen, dass eine pluralistische Partei eine schlechte Sache wäre², sondern dafür plädieren, dass wir uns darüber klar werden, was unsere Grundsätze sund und sie im Alltag für uns bedeuten.

Denn in den Jahren, seitdem ich in dieser Partei aktiv bin, traf ich nur wenige, die mir erklären konnten, was wir unter der Basisdemokratie verstehen, wie die Mitbestimmung möglichst vieler von statten gehen soll³ oder was wir mit Transparenz meinen und wie wir das umsetzen wollen. Diejenigen, die es mir über ein paar hole Worthülsen hinaus erklären konnten, lieferten Definitionen, die sie sich aus anderen Kontexten angeeignet hatten (wie ich z.B. auch), aber dem Großteil der Pirat*innen unbekannt sein dürften.

Wie wichtig dieses allerdings ist, wurde in den letzten Monaten deutlich. Selten habe ich so viel frustrierte Pirat*innen erlebt und zwar jene mit Mandaten und ohne zu gleichen Teilen. Und ich meine zu wissen, seit wann das so extrem ist: Seitdem wir ein wenig Erfolg hatten. Seitdem es “um etwas geht”(tm). Und ich glaube zu wissen, was das ist, was uns so frustriert:

Das sind unsere nicht näher definierten Begriffe, die uns gerade auf die Füße fallen.

Unter einer Definition verstehe ich, dass die zentralen Begriffe der Piratenpartei allen sich in der Partei befindlichen Personen bekannt sind. Und zwar derart bekannt, dass ein Grundverständnis von allen geteilt wird über dieses nicht mehr groß diskutiert werden muss. Diese Diskussion findet meines Erachtens aber nicht oder so gut wie gar nicht statt.

Ich spare mir hier konkrete Beispiele aufzulisten, weil diese zu schnell als Angriffe gewertet werden würden, aber die Beispiele für Verhalten, welches sich mit meinem Grundverständnis unserer Werte nicht vereinbaren lässt, sind zahlreich und auf allen Ebenen aufzuweisen. Es braucht eine Diskussion auf breiter Front über erstrebenswertes Verhalten von Pirat*innen (a.k.a Werte) und was unsere Punkte sind, von denen wir nicht abweichen wollen und können (also Ideale). Ich finde diese weitaus wichtiger, als Texte weiter zu entwickeln, die größtenteils nur von Politikwissenschaftler*innen gelesen werden.

Wenn wir uns über die Werte, die uns wichtig sind, und die Ideale, die wir anstreben, nicht einigen können, werden wir auch nicht gemeinsam auf unsere Ziele hin arbeiten können. Die Reibungsverluste, die aufgrund unserer großen Anzahl eh schon entstehen, werden dafür Sorgen, dass wir genau so eine zahnlose Partei werden wie viele andere Parteien auch.

– Motivation
– Werte und Ideale
- Kommunikation und Presse
– Macht und Politik
– Partizipation und Verantwortung

In diesem Teil betrachte ich die Beweggründe, die ich für Existenz der Piratenpartei erkenne.

Lasst uns endlich Sachen anders machen!

Das ist wohl der zentrale Gedanke, den ich Quasi seit dem Eintritt im Zusammenhang mit der Piratenpartei habe. Es mag sein, dass eure Vorstellung der Piratenpartei eine andere ist, als die folgende von mir ausgeführte. Falls dem so sein sollte, bitte ich euch, mir eure Vorstellung zu erläutern.

Die Piratenpartei steht dafür, eine andere Politik zu machen. Wir haben den Auftrag, die Menschen im anbrechenden digitalen Zeitalter davor zu bewahren, ihrer Rechte beraubt zu werden. Wir wollen neue Impulse für eine direktere, menschlichere, schlicht bessere Art der Politik setzen.

Irgendwie wollen wir in der Piratenpartei das mit der Basisdemokratie machen und Mitbestimmung soll bei uns auch ganz groß geschrieben werden. Transparenz der Politik ist ganz wichtig, damit Alarm geschlagen werden kann, bevor etwas schief zu gehen droht. Das war mir von Anfang an klar. Das wie ist jedoch nirgends festgehalten. Der nächste Teil dieser Reihe wird sich damit eingehend beschäftigen.

All das entstand aus Frust über Gesetze und Verordnungen, die unsere Lebensrealität nicht abbilden. Abgestimmt von Politiker*innen, die Argumenten zugänglich sind und trotzdem in den entscheidenden Beschlüssen wider besseres Wissen abstimmen. Begleitet von Medien, die das Schauspiel schon seit Jahrzehnten mitmachen. Diesen eingespielten Tanz von Scheingefechten nach ungeschriebenen Regeln, der Reigen zur Dekoration der Macht. Den Macht ist es und nicht Politik, die hier in diesem Lande zählt. Ich werde das in dem Teil zu Macht und Politik behandeln.

Wir Piraten traten letztes Jahr in Berlin an, wie wir es immer zu einer Wahl taten. Es wurden bundesweit Kräfte mobilisiert und eine gute Kampange gefahren. Die Menschen trommelten den Marsch der Veränderung und plötzlich wurden wir gehyped. Wie ein Paukenschlag war das Ergebnis von Berlin, groß war unser Jubel. Und dann ging es weiter, aber das könnt ihr bei NineBerry nachlesen.

Jedenfalls fingen wir auf einmal an die Medien, für die wir sonst nur Häme über hatten, zu konsumieren. Weil sie gut über uns berichteten. Auf einmal wurd das wieder wichtiger, was die sagten. Auf einmal war meine Timeline voll von komischen Talkshows, von denen ich nie was gehört hatte und es wurde ständig auf irgendwelche Blätter verlinkt, wo sonst immer Kommentare wie “eigentlich lese ich die nur mit der Kneifzange” bei standen.

Aber das ist gar nicht der interessante Punkt. Der ist vielmehr, wie dies alles uns Menschen veränderte. Und damit meine ich nicht ausschließlich jene, die jetzt dafür bezahlt werden, dass sie Politik machen. Und auch nicht jene, die ehrenamtlich irgend ein Parteiamt bekleiden und öfters ein Mikrofon vor die Nase gesetzt bekommen. Nein, ich meine uns alle, die wir in dieser Piratenpartei mitwirken wollen, mit dazu gehören, mitreden. Mehr dazu im Teil zu Kommunikation und Presse dieser Reihe.

Also, wir haben jetzt Mandatsträger*innen in unseren Reihen und Leute in Vorständen , die jetzt unsere nicht näher definierten Erwartungen umsetzen sollen. Das kann einfach nur zu Frust auf allen Seiten führen. Die einen sind gefrustet, weil sie in einem Politikbetrieb geworfen wurden, der zwar erwartet, dass sie mit spielen, sie aber bei den Entscheidungen nicht berücksichtigt (wir erinnern uns an die Eingangs erwähnte Problematik von Entscheidungen wieder besseres Wissen). Und viele andere sind gefrustet weil ihre diversen Erwartungen nicht zu ihrer Zufriedenheit, oder schlimmstenfalls auch gerne mal gar nicht, umgesetzt werden.

Der fünfte Teil dieser Reihe wird sich deshalb mit Partizipation und Verantwortung beschäftigen. Meine Hoffnung ist es, den Frust auf allen Seiten zu verringern und eine Diskussion über diese Themen anzuregen. Ich hoffe ihr konntet in diesem Text genug interessantes finden und freut euch mit mir auf den nächsten Sonntag.

Ich werde dich, lieber Sydikalista deshalb in diesem Text direkt ansprechen, wie du es auch in deiner Antwort getan hattest, die ich auch nicht als persönlichen Angriff empfunden hatte. Ganz im Gegenteil zu jenem anderen Blogpost, den ich aufgrund mangelnden Respekts meiner Person & Position gegenüber nicht beantworten und auch nicht verlinken werde.

Zu Beginn mochte ich auf ein Konzept eingehen, welches mir bei dir öfters zu begegnen scheint: Der freie Wille, der vom Staat unterdrückt wird und sich nach einer Befreiuung der Menschen von ebem jenen wundervoll entfalten wird. Es ist mir klar, dass wir dieses um so besser können, je weniger wir von restriktiven Regeln und Normen fremdbestimmt werden. Allerdings erweckte es bei mir an einigen Stellen den Eindruck eines Automatismus. Ich gehe allerdings davon aus, dass dieser Eindruck nicht unbedingt von dir gewollt ist.

Das, was wir Menschen wollen wird, meines Erachtens nach, stark von unserer Sozialisation geprägt. Um es mit Schopenhauer zu sagen: “Der Mensch kann wohl tun was er will aber nicht wollen was er will”. Ich finde nicht, dass wir dieses als Fatalismus oder Pauschalbegründing für “wir können doch eh nichts ändern” nehmen sollte, erachte es allerdings als wichtig, dieses Moment bei politischer Arbeit im Hinterkopf zu behalten.

Als Kinder dieser Gesellschaft haben wir alle Ansichten angenommen, welche in alltäglichem Verhalten die Unterdrückung von anderen (und sicherlich auch teilweise von uns selbst) reproduzieren. Eine freiheitliche Gesellschaft benötigt deshalb anders sozialisierte Menschen, als jene der heutigen Zeit. Auch wenn die Beispiele des letzten Jahrhunderts gezeigt haben, dass auch wir schon einen gutes Stück Weg gehen können, ist eine wirkliche Befreiung aller mit Hilfe der heutigen Menschen wünschenswert aber unwahrscheinlich. Dies unterstreicht nur wieder den Wert von Bildung und Aufklärung aller Menschen einer Gesellschaft.

Des weiteren möchte ich dir bei den Ziel(en) der Piratenpartei widersprechen. Der “Gang durch die Instutitionen” ist ohne die Veränderung jener zum scheitern verurteilt, das können wir imho ganz gut an den Grünen betrachten. Eine solche Ansicht ist, meinen Beobachtungen nach, auch nicht konsensfähig. Wenn eine Ansicht vorherrscht dann eben jene, dass die Piraten die Partei sind, die maßgeblich daran beteiligt ist, die Parteien durch eine direktere Demokratie abzulösen.

Ich sehe die Aufgaben als Partei momentan darin:

- emanzipatorischer Bewegungen zu unterstützen,
- breite Aufklärung über den Zustand und die Mechanismen dieses Staates zu leisten,
- reaktionäre Mächte zu bekämpfen, bzw. als Schadensbegrenzung an der Netzinfrastruktur zu wirken
- sowie in der Schaffung und Förderung von Bildungsangeboten für alle Menschen

und nicht zwingend darin, Macht zu erhalten, zu behalten und weiter auszubauen. Wenn wir von der Piratenpartei über diesen Weg Einfluss ausbauen wollen würden, würden wir der aktuellen “politischen” Kultur eine ganze Menge Zeit lassen uns an sie anzupassen. Deswegen muss die Piratenpartei sich auch schnell darauf einigen, dass es wichtig ist, den eigenen Werten treu zu bleiben und Integrität das höchste Gut ist deren Preis wir gerne zu zahlen bereit sind.

Was mich noch ein wenig verwunderte, war, dass du von einer “Wiederherstellung der Gesellschaft” gesprochen hattest. Da würde mich interessieren, auf welchen Zustand du dich da beziehst, bevor ich das genauer beantworte.

Du fragst mich, wie ich denn für eine freiheitliche Gesellschaft arbeiten will, wenn ich mich im staatlichen Machtapparat einspannen lasse? Darauf möchte ich die Gegenfrage stellen, weshalb du meinst, dass nur der Staat Macht und Privilegien besitzen würde? (Informelle) Hierarchien und Mehrfachunterdrückungen sind feste Bestandteile unserer Kultur, die auch nicht durch ein Ersetzen des jetzigen Staates durch freiere Organisation hinweg gefegt werden. Dies zeigt z.B. auch die Frauenbewegung in der Zeit des spanischen Anarchismus.

Wie schon vorher gesagt: Dies ist kein Fatalismus sondern ein Erinnern daran, dass wir alle nicht frei von Unterdrückungsmechanismen sind und eine freudige Aufforderung, jeden Tag gegen eben jene anzugehen. Es hindert uns nicht (nur) der Staat, es hindert uns das Patriarchat!

Es geht mir nicht darum, irgendeine Notwendigkeit des Staates zu verteidigen, ich erkenne bittere Realitäten an. Ich bin wahrlich kein Fan der repräsentativen Demokratie. Bei der Symbolkraft des Staates halte ich es jedoch für einen legitimen Weg, die Lebensrealitäten, die den Weg in eine freiheitliche Gesellschaft unterstützen, zu schützen und zu fördern.

Wie du schon richtig angemerkt hattest, sind es nicht die Strategien, die uns fehlen. Meiner Meinung nach sind es die Menschen, die sie befolgen. Ich würde mir eine emanzipatorische Bewegung auf breiter Basis wirklich wünschen, sehe da aber, abseits des Netzes, nur eine sehr geringe Verbreitung. Deswegen wählte ich die Form des politischen Engagements, die ich jetzt gerade befolge.

Abschließend danke ich noch für deine erhellenden Worte zum Revolutionsbegriff. Des weiter ging es mir auch nicht darum, die anarchistische Bewegung in Spanien als Despotismus darzustellen, sondern die reine Kampfhandlung als Machtakt zu betrachten.

Wild ergreifen,
Fäden sichten,
Fäden folgen,
Knoten fürchten.

Klaro sagste,
Helfen kannste,
Helfen willste,
Puuha denkste.

Post bereit,
Eignes soweit,
Eignes Leid,
Keine Zeit.