Betrachtungen zur Piratenpartei, erster Teil: Motivation

Diesen Sonntag und jeden weiteren bis zum Ende dieser Reihe werde ich Betrachtungen zu, um und über die Piratenpartei veröffentlichen. Geplant sind bislang folgende Teile:

– Motivation
– Werte und Ideale
– Kommunikation und Presse
– Macht und Politik
– Partizipation und Verantwortung

In diesem Teil betrachte ich die Beweggründe, die ich für Existenz der Piratenpartei erkenne.

Lasst uns endlich Sachen anders machen!

Das ist wohl der zentrale Gedanke, den ich Quasi seit dem Eintritt im Zusammenhang mit der Piratenpartei habe. Es mag sein, dass eure Vorstellung der Piratenpartei eine andere ist, als die folgende von mir ausgeführte. Falls dem so sein sollte, bitte ich euch, mir eure Vorstellung zu erläutern.

Die Piratenpartei steht dafür, eine andere Politik zu machen. Wir haben den Auftrag, die Menschen im anbrechenden digitalen Zeitalter davor zu bewahren, ihrer Rechte beraubt zu werden. Wir wollen neue Impulse für eine direktere, menschlichere, schlicht bessere Art der Politik setzen.

Irgendwie wollen wir in der Piratenpartei das mit der Basisdemokratie machen und Mitbestimmung soll bei uns auch ganz groß geschrieben werden. Transparenz der Politik ist ganz wichtig, damit Alarm geschlagen werden kann, bevor etwas schief zu gehen droht. Das war mir von Anfang an klar. Das wie ist jedoch nirgends festgehalten. Der nächste Teil dieser Reihe wird sich damit eingehend beschäftigen.

All das entstand aus Frust über Gesetze und Verordnungen, die unsere Lebensrealität nicht abbilden. Abgestimmt von Politiker*innen, die Argumenten zugänglich sind und trotzdem in den entscheidenden Beschlüssen wider besseres Wissen abstimmen. Begleitet von Medien, die das Schauspiel schon seit Jahrzehnten mitmachen. Diesen eingespielten Tanz von Scheingefechten nach ungeschriebenen Regeln, der Reigen zur Dekoration der Macht. Den Macht ist es und nicht Politik, die hier in diesem Lande zählt. Ich werde das in dem Teil zu Macht und Politik behandeln.

Wir Piraten traten letztes Jahr in Berlin an, wie wir es immer zu einer Wahl taten. Es wurden bundesweit Kräfte mobilisiert und eine gute Kampange gefahren. Die Menschen trommelten den Marsch der Veränderung und plötzlich wurden wir gehyped. Wie ein Paukenschlag war das Ergebnis von Berlin, groß war unser Jubel. Und dann ging es weiter, aber das könnt ihr bei NineBerry nachlesen.

Jedenfalls fingen wir auf einmal an die Medien, für die wir sonst nur Häme über hatten, zu konsumieren. Weil sie gut über uns berichteten. Auf einmal wurd das wieder wichtiger, was die sagten. Auf einmal war meine Timeline voll von komischen Talkshows, von denen ich nie was gehört hatte und es wurde ständig auf irgendwelche Blätter verlinkt, wo sonst immer Kommentare wie „eigentlich lese ich die nur mit der Kneifzange“ bei standen.

Aber das ist gar nicht der interessante Punkt. Der ist vielmehr, wie dies alles uns Menschen veränderte. Und damit meine ich nicht ausschließlich jene, die jetzt dafür bezahlt werden, dass sie Politik machen. Und auch nicht jene, die ehrenamtlich irgend ein Parteiamt bekleiden und öfters ein Mikrofon vor die Nase gesetzt bekommen. Nein, ich meine uns alle, die wir in dieser Piratenpartei mitwirken wollen, mit dazu gehören, mitreden. Mehr dazu im Teil zu Kommunikation und Presse dieser Reihe.

Also, wir haben jetzt Mandatsträger*innen in unseren Reihen und Leute in Vorständen , die jetzt unsere nicht näher definierten Erwartungen umsetzen sollen. Das kann einfach nur zu Frust auf allen Seiten führen. Die einen sind gefrustet, weil sie in einem Politikbetrieb geworfen wurden, der zwar erwartet, dass sie mit spielen, sie aber bei den Entscheidungen nicht berücksichtigt (wir erinnern uns an die Eingangs erwähnte Problematik von Entscheidungen wieder besseres Wissen). Und viele andere sind gefrustet weil ihre diversen Erwartungen nicht zu ihrer Zufriedenheit, oder schlimmstenfalls auch gerne mal gar nicht, umgesetzt werden.

Der fünfte Teil dieser Reihe wird sich deshalb mit Partizipation und Verantwortung beschäftigen. Meine Hoffnung ist es, den Frust auf allen Seiten zu verringern und eine Diskussion über diese Themen anzuregen. Ich hoffe ihr konntet in diesem Text genug interessantes finden und freut euch mit mir auf den nächsten Sonntag.