Betrachtungen zur Piratenpartei, zweiter Teil: Werte und Ideale

Ich will heute über Werte und Ideale der Partei schreiben. Meiner Meinung nach sind diese entscheidend dafür, was für Menschen von der Partei angezogen sind und welche Ziele diese mit ihrer Arbeit denn erreichen wollen. Unter Betrachtung unserer Aussagen lassen sich da folgende Eckpfeiler ausmachen: Basisdemokratie, Transparenz und gesellschaftliche Teilhabe aller. Meine These lautet, dass wir uns zwar mehr oder weniger über diese Begriffe einig sind, aber einer Definition dieser schuldig geblieben sind.

Da verwundert es dann auch nicht, wenn Leute bei uns Mitglied werden¹, die die merkwürdigsten Positionen vertreten und/oder die Partei für ihre eigene Agenda nutzen wollen. Ich will nicht sagen, dass eine pluralistische Partei eine schlechte Sache wäre², sondern dafür plädieren, dass wir uns darüber klar werden, was unsere Grundsätze sund und sie im Alltag für uns bedeuten.

Denn in den Jahren, seitdem ich in dieser Partei aktiv bin, traf ich nur wenige, die mir erklären konnten, was wir unter der Basisdemokratie verstehen, wie die Mitbestimmung möglichst vieler von statten gehen soll³ oder was wir mit Transparenz meinen und wie wir das umsetzen wollen. Diejenigen, die es mir über ein paar hole Worthülsen hinaus erklären konnten, lieferten Definitionen, die sie sich aus anderen Kontexten angeeignet hatten (wie ich z.B. auch), aber dem Großteil der Pirat*innen unbekannt sein dürften.

Wie wichtig dieses allerdings ist, wurde in den letzten Monaten deutlich. Selten habe ich so viel frustrierte Pirat*innen erlebt und zwar jene mit Mandaten und ohne zu gleichen Teilen. Und ich meine zu wissen, seit wann das so extrem ist: Seitdem wir ein wenig Erfolg hatten. Seitdem es „um etwas geht“(tm). Und ich glaube zu wissen, was das ist, was uns so frustriert:

Das sind unsere nicht näher definierten Begriffe, die uns gerade auf die Füße fallen.

Unter einer Definition verstehe ich, dass die zentralen Begriffe der Piratenpartei allen sich in der Partei befindlichen Personen bekannt sind. Und zwar derart bekannt, dass ein Grundverständnis von allen geteilt wird über dieses nicht mehr groß diskutiert werden muss. Diese Diskussion findet meines Erachtens aber nicht oder so gut wie gar nicht statt.

Ich spare mir hier konkrete Beispiele aufzulisten, weil diese zu schnell als Angriffe gewertet werden würden, aber die Beispiele für Verhalten, welches sich mit meinem Grundverständnis unserer Werte nicht vereinbaren lässt, sind zahlreich und auf allen Ebenen aufzuweisen. Es braucht eine Diskussion auf breiter Front über erstrebenswertes Verhalten von Pirat*innen (a.k.a Werte) und was unsere Punkte sind, von denen wir nicht abweichen wollen und können (also Ideale). Ich finde diese weitaus wichtiger, als Texte weiter zu entwickeln, die größtenteils nur von Politikwissenschaftler*innen gelesen werden.

Wenn wir uns über die Werte, die uns wichtig sind, und die Ideale, die wir anstreben, nicht einigen können, werden wir auch nicht gemeinsam auf unsere Ziele hin arbeiten können. Die Reibungsverluste, die aufgrund unserer großen Anzahl eh schon entstehen, werden dafür Sorgen, dass wir genau so eine zahnlose Partei werden wie viele andere Parteien auch.