Sie wurde nicht so gehalten, aber das hier war die Vorlage aus der ich die Stichpunkte entwickelte:

 

Unter Partizipation verstehe ich das beteiligt werden, in diesem Fall, an politischen Entscheidungen. Die Piratenpartei hat es sich als Marke gesetzt, dass sich alle an ihren Prozessen beteiligen können. Nun, wo wir uns immer mehr in parlamentarischen Alltag bewähren müssen, gilt es zu prüfen, wie wir dieses auch umsetzen können.

Zuallererst möchte ich darauf hinweisen, dass dieses “alle können mitmachen” ganz wunderbar in die privilegienfreie Welt von maximalprivilegierten Nerds passt, mit der gesellschaftlichen Realität aber leider herzlich wenig zu tun hat. Wir leben in einer Gesellschaft in der die alltägliche Diskriminierung von Menschen aufgrund verschiedenster Merkmale so selbstverständlich ist, dass sie von den meisten betroffenen Menschen ohne hinterfragen mit getragen wird. Der ganz normale Sermon an Vorurteilen und Ungleichbehandlung wird von den meisten unbewußt in allen Kontexten verwendet.

Doch es ist nicht nur die strukturelle Diskriminierung von Menschen, die Partizipation erschwert. Hinzu kommen die technischen und intelektuellen Herausforderungen für die einzelnen Beiteiligten, die sich durch die Werkzeuge und sozialen Vorschriften der Mitwirkenden ergeben.¹

Um an Entscheidungen beteiligt werden zu können braucht es dafür aber auch den Raum, Informationen und vor allen Dingen die Zeit. Ob der Raum nun ein zentraler oder viele verschiedene sein sollten ist eine spannende Frage, die ich noch nicht umfassend behandelt habe. Es ist allerdings gegeben, dass sich durch die diversen Kommunikationskanäle ganz selbstverständlich verschiedene Räume für Information & Diskussion ergeben. Er ist allerdings auch lange nicht so ein gewichtiger Faktor wie die beiden anderen.

Alle relevanten Informationen zur Verfügung zu haben ist fundamental wichtig für die Beteiligung an Entscheidungsprozessen. Gerade die Bestimmungshoheit der Relevanz einzelner Informationen für nicht direkt am Prozess beteiligte Menschen kann ein mächtiges Instrument der Meinungsmanipulation dar stellen. Deshalb ist es von entscheidender Bedeutung, möglichst viele Informationen so ungefiltert wie möglich zur Verfügung zu haben. Andererseits sind Rohdaten gerne zu unübersichtlich oder für fachfremde Menschen unbrauchbar, so dass es dazu auch die möglichst verständlich aufgearbeiteten Daten benötigt.

Der entscheidenste Faktor ist allerdings Zeit. Es braucht Zeit, Informationen aufzuarbeiten und mitzuteilen, Sachverhalte zu erfassen sowie Positionen nachzuvollziehen, abzuwägen, eigene zu erarbeiten und so mitzuteilen, dass sie von den Adressierten auch erfasst werden können. Ganz zu schweigen vom Vermitteln zwischen Positionen und dem Austausch mit möglichen Verbündeten. Die Menschen in unserer Gesellschaft haben aber von dieser Ressource am wenigsten zu ihrer freien Verfügung und gehen dann auch noch verschwenderisch mit ihr um, wie schon Seneca gut erkannte.

Kommen wir von den abstrakten Hindernissen zu den konkreten. Das deutsche Gesetz für Parteien schreibt zwingend hierarchische Strukturen vor. Auch wenn es dabei nicht den Informationsfluß oder die Formen der Partizipation innerhalb der Parteien vorschreibt, setzt es doch klare Vorgaben der Verantwortlichkeiten und Aufteilung nach Landesverbänden. Des weiteren sind Formen der Organisation in denen Delegierte ihren Wähler*innen direkt verantwortlich sind, in dem Sinne, dass diese ihre Entscheidungen bestimmen und sie gegebenenfalls ihrer Position entheben könnten, nicht zulässig.

Und dann haben wir auch eine Parteienlandschaft, die von stark hierarchisch organisierten Parteien angefüllt ist. Es ist schlicht kein Mensch gewöhnt, dass sich Parteien auch anders verhalten könnten. Richtungs- und Machtkämpfe sind wohl vertraute Phänomene. Aber bei ihnen werden immer die etablierten Strukturen bewahrt und es gibt immer feste Ansprechpartner*innen, die den Ton angeben.

Zusammengefasst sind die Gegebenheiten der Partizipation alles andere als förderlich. Die gesellschaftlichen Vorraussetzungen sind nach jahrtausenden der strukturierten Diskriminierung alles andere als rosig. Und auch wenn wir da in den letzten Jahrhunderten gigantische Fortschritte gemacht haben ist das noch lange kein Grund, sich auf diesen auszuruhen.

Wenn wir also die Partizipation weiter fördern wollen, dann braucht es ein Umdenken auf allen Ebenen. Abseits einer besseren Fehlerkultur, ich schrieb da im Frühling drüber, müssen wir uns darüber klar sein, dass solche Entwicklungen immer bei uns selbst anfangen. Uns allen in der Piratenpartei obliegt die Verantwortung dafür, ein Klima zu erschaffen, welches es angenehm macht, sich zu beteiligen. Das müssen und können gar nicht die wirklich großen Würfe sein, aber sich auf den Weg begeben ist wichtig. Ich würde es zum Beispiel wirklich toll finden, wenn wir mal Sachen ausprobieren und dann beurteilen, mal Wagnisse eingehen und Ideen anderer konstruktiv ergänzen könnten.

Und wenn ihr mir jetzt damit kommt, dass Menschen doch so seien und dass ich mich doch nicht so anstellen soll, ein dickes Fell ist halt in der Politik nötig und wie die Sprüche alle so gehen… dann muss ich euch sagen, dass ihr euch leider gerade genau so wie die reaktionären Spinner verhaltet, wegen denen diese Partei gegründet wurde und ihr seid gerade alles andere als hilfreich, dass sie ihrer Aufgabe auch gerecht werden kann.

Ach ja, da müssen nicht nur alle mitmachen (wollen). Da ist es umso wichtiger, dass wir darauf achten, in die momentan wichtigen Positionen Leute zu wählen, die sich ihrer Verantwortung bewußt sind, die sich ihrer bewußt sind und versuchen wollen, ihrer gereicht zu werden. Leute, denen viel an der Partizipation aller liegt und denen es um die Sache geht. Leute, die Sachen anders machen wollen und nicht nur den nächsten “professionellen” Auftritt im neuen orangenem Gewand.

Klar ist, dass diese ganzen Verhaltensänderungen nicht einfach fallen (werden). Sich abseits der Norm verhalten fällt stets auf und gerade Kämpfer*innen gegen strukturierte Diskriminierung werden gerne mal als Spaßbremsen wahr genommen. Privilegien zu verlieren, die von einem selbst wahrscheinlich nie bewußt wahr genommen wurden, tut verdammt weh. Und auch Kolleg*innen, die immer wieder darauf besteht, das so viel wie möglich gestreamt, dokumentiert und aufbereitet wird, oder am besten sogar selbst ein Mensch dieser Sorte sein, kann im Alltag wirklich anstrengend sein.

Es ist immer einfacher, den ausgetrampelten Pfaden zu folgen und/oder sich mit den mühsam erkämpften Fortschritten zu begnügen als sich ständig reflektieren, hinterfragen (lassen) zu müssen. Es ist immer einfacher mit dem Sachzwang zu argumentieren als Alternativen zu diskutieren. Es ist immer einfacher die Dinge einfach so zu lassen wie sie sind.

Aber es ist die Anstrengung wert. Wir haben die Chance, wirklich etwas zu ändern, wirklich etwas zu bewegen, wirklich einen wertvollen Beitrag zu leisten.

Wisst ihr’s noch? Wir wollen Sachen anders machen. Bitte, lasst uns endlich gemeinsam damit anfangen!

Wie ich in der Motivation dieser Reihe erwähnte, ist einer der Beweggründe vieler Mitglieder die Entscheidungen zu Gesetzen, die die Lebensrealität stark beeinflussen ohne dass die Entscheidungsträger*innen im Gesetzgebungsprozess auf die Bedürfnisse der Betroffenen eingehen mussten. Einige haben sich deshalb aufgemacht, sich in eine Position zu bringen, dass sie von den Entscheidungsträger*innen nicht mehr ignoriert werden können. Das ist dann wohl das, was gelegentlich als “Politik aus Notwehr” präsentiert wird.

Gelegentlich höre ich auch die Ansicht, dass wir unsere Ziele ja dadurch erreichen würden, wenn sich die Entscheidungsträger*innen auf uns zu bewegen würden, uns einfach mal zuhören würden. Ich halte beide Ansichten angesichts der Komplexität des Themas für verständlich aber leider naiv. Zur Erläuterung des Themenkomplexes benutze ich Definitionen, die Antje Schrupp und Dorothee Markert destilliert haben¹ (weiterlesen …)

Kommunikation ist in politischen Bewegungen elementar wichtig. Umso erstaunlicher ist es da, wie wenig wir Pirat*innen uns eigentlich grundlegende Gedanken über sie machen. Als Partei mit vielen technikaffinen Menschen waren die Medien der Open Source & Hackerszene gleich mit dabei. Dummerweise wurden die altbekannten Verhaltensweisen dabei auch mit übernommen.

Da sticht vor allen Dingen diese “Diskussions”kultur von trollen und getrollt werden, die ja de Facto keine Kultur der Diskussion ist sondern der dominanten Präsentation ist, hervor. Und es kam so, wie es wohl fast überall kommt, wenn mensch arbeiten will, es werden andere Kommunikationswege gesucht. So gibt es in der Piratenpartei nicht einen Kommunikationsweg sondern mehrere. Sei es Twitter, Maillingslisten, Wiki, Flaschenpost, Podcasts oder natürlich auch Blogposts.

Keiner ist geeignet, alle zu erreichen und einige sind, meiner Meinung nach, fast schon per se für konstruktive Arbeiten verbrannt. Ich zweifle allerdings daran, dass dieses Problem nur der Piratenpartei eigen ist. Einige Hinweise von Bekannten aus anderen Verbänden und Parteien lassen mich vermuten, dass dieses, wie bei so vielem, ein gesellschaftliches Phänomen ist.

Ich werde übrigens viele Beobachtungen von Twitter erwähnen, weil dieses mein Hauptmedium darstellt. Da ich allerdings oft parallele Phänomene in anderen sozialen Netzwerken beobachte, tu ich ganz unwissenschaftlich davon ausgehen, dass es in den anderen Kommunikationsmitteln ähnlich zugeht.

In Anbetracht der Aufgaben wie Diskussion mit Verbündeten und Gegner*innen, Ansprechen von möglichst vielen Empfänger*innen außerhalb der Partei oder auch gerne mal innerhalb der Partei und diesem bunten Strauß an Werkzeugen verwundert es mich immer wieder, wie komisch wir diese Instrumente bespielt bekommen. Die Kommunikation für Kampangen funktioniert z.B. phänomenal gut, ich kenne keine Partei, die so ihre Mitglieder aktiviert bekommt wie die Piratenpartei. Das Ansprechen von externen Personen funktioniert auch immer wieder gut und die interne Kommunikation verteilt sich überraschend schnell durch die diversen Netzwerke.

Bei der inhaltlichen Diskussion allerdings würde ich mir solches Effizientes Handeln wünschen. Viel zu oft beobachte ich allerdings unsachliche Diskussionen, persönliche Angriffe oder feinstes Derailing. Bisweilen haben einzelne Diskussionspartner*innen es sich auch einfach bis auf unbestimmte Zeit miteinander auf unbestimmte Zeit verscherzt. Es mag sein, dass mein Blick durch die Hauptfelder meiner politischen Arbeit, die bisweilen sehr polarisierend wirken mag, getrübt ist. Ich bilde mir allerdings ein, solche Szenen auch zwischen Leuten mitzubekommen, die in Politikfeldern arbeiten, aus denen ich mich größtenteils raus halte.

Hinzu kommt, dass wir zwischendurch immer wieder eine Fehlerkultur aufweisen oder sie uns unterstellt wird, die unseren Zielen dienlich nicht dienlich ist. Aber darüber schrieb ich schon im Frühling.[1. Und dann gibt es da noch weitaus erfolgreichere Praktiken der Kommunikation, wie z.B. der durch viele fragwürdige Apologeth*innen verpönten gewaltfreien Kommunikation. Aber das wird Bestandteil eines anderen Blogposts] Diese von mir bemängelte Fehlerkultur des Relativierens und Versteckens ist allerdings einer Welt wohl vertraut, die dieses Politikspiel schon immer spielte. Die Presse kennt dieses Verhalten aus dem Alltag der letzten Jahrzehnten.

Achja, Presse! Also, eigentlich kann mensch schlecht von “der Presse” reden. Sind es doch viele verschiedene Akteure im politischen Spiel die alle ganz eigene Interessen verfolgen und nicht über einen Kamm geschert werden sollten. Der Einfachheit halber, und weil ich mir das Dank ein paar Gläser Rotwein einfach heraus nehme, tue ich das jetzt allerdings doch!

Viele von uns haben oder hatten sich ein verächtliches Bild von ihr gemacht. Da wird gerne unreflektiert gelästert und der Teufel an die Wand gemalt. Das liegt wohl daran, dass durch die Medienlandschaft der wenigen Oligopole den tendenziösen Charakter vieler Publikationen sehr deutlich heraus gezeichnet wird. Konsumiert wurden sie von “uns” zu Landespolitischen Fragen bis vor anderthalb Jahren gefühlt nur am Rande, weil eh kaum was über uns drin stand und unsere Blogpost mehr zählten.

Das änderte sich allerdings schlagartig, als der Hype began. Auf einmal war meine Timeline voll von Artikeln über Piraten und Tweets über irgendwelchen komischen Formaten. Mahnende Stimmen, die darauf hinwiesen, dass diese schönen Darstellungen nicht lange anhalten werden würden und im nächsten Jahr damit zu rechnen wäre, dass sie auch mal unschöne Dinge schreiben würden wurden größtenteils Ignoriert. Zu schön war es, dass die mit der vielen Reichweite über uns schrieben, da brauchten wir nicht mehr so viel zu schreiben.

Diejenigen in den exponierten Stellen fingen an, die ihnen neu zur Verfügung stehende Reichweite zu nutzen. Mit guten Blogposts und langen Beiträgen, die unsere Sicht der Welt vermittelten. Es galt, einen Hype zu verwerten und wir wollten diese Chance nutzen, möglichst viel zu transportieren. Selbstverständlich wurde dies nicht immer nur genutzt, um unsere Sache zu postulieren, sondern auch um parteiinterne Konflikte auszutragen. Eine durchaus bekannte Verhaltensweise aus anderen Parteien.

Aber auch eine gefährliche Entwicklung, denn durch die Presse verlieren wir auch den direkten Austausch mit anderen. Und nicht nur durch diese. Ich erlebe schon seit längerem, dass mit Leuten in exponierterer Stellung anders umgegangen wird und diese anders mit dem Rest der Partei kommuniziere. Gut zusehen ist das daran, wie sich seitdem die Parteiinterne Kommunikation gewandelt hat. Die Mailinglisten sind größtenteils die selben düsteren Trollgebirge wie sie es schon immer waren. Aber mir fiel so ganz allmählich auf, dass in meinem liebsten sozialen Netzwerk Twitter weitaus mehr Artikel auf “klassischen” Plattformen geteilt werden und weitaus weniger Blogposts geschrieben und beworben werden als noch vor einem Jahr.

Sicherlich, das ist auch fließend, fast jede Zeitschrift hat inzwischen ihre eigene Blogplattform integriert. aber der entscheidende Faktor ist immer noch: dieses sind die Plattformen, in denen wenige zu vielen kommunizieren. Eine direkte Kommunikation zwischen Produzent und Rezipient ist schon alleine aufgrund der Flut der Kommentare so gut wie gar nicht mehr gegeben. Ich will das nicht verteufeln, es ist wichtig, dass wir unser Anliegen weit verbreiten. Aber wenn ich meine Nachrichten vom Vorstand aus der Zeitung – Es hat seinen Grund, warum SPON als “Vorstandsblog” verpönt wird – und nicht in einem Blog, über das ich mit eben jenen in Kommunikation treten kann, dann läuft da etwas schief.

Ich würde mir wünschen, dass wir die Presse für das benutzen, wozu sie gut geeignet ist: viele Leute zu erreichen. Und die Blogs, Podcasts, Tweets und was es sonst noch so gibt dafür nutzen, wofür wir sie früher nutzten: zur Parteiinternen Kommunikation (ja, da gehört kabbeln auch mit dazu).

Diesen Sonntag und jeden weiteren bis zum Ende dieser Reihe werde ich Betrachtungen zu, um und über die Piratenpartei veröffentlichen. Geplant sind bislang folgende Teile:

– Motivation
– Werte und Ideale
- Kommunikation und Presse
– Macht und Politik
– Partizipation und Verantwortung

In diesem Teil betrachte ich die Beweggründe, die ich für Existenz der Piratenpartei erkenne.

Lasst uns endlich Sachen anders machen!

Das ist wohl der zentrale Gedanke, den ich Quasi seit dem Eintritt im Zusammenhang mit der Piratenpartei habe. Es mag sein, dass eure Vorstellung der Piratenpartei eine andere ist, als die folgende von mir ausgeführte. Falls dem so sein sollte, bitte ich euch, mir eure Vorstellung zu erläutern.

Die Piratenpartei steht dafür, eine andere Politik zu machen. Wir haben den Auftrag, die Menschen im anbrechenden digitalen Zeitalter davor zu bewahren, ihrer Rechte beraubt zu werden. Wir wollen neue Impulse für eine direktere, menschlichere, schlicht bessere Art der Politik setzen. (weiterlesen …)

Dies ist eine Antwort auf die Erwiederung von @Syndikalista zu meinem Blogpost “warum ich als Anarchist in einer Partei bin”. Ich hoffe sie wird die lange Wartezeit wert sein. Denn ich bin ihm sehr dankbar für seine Kritik. Ich will nicht als falscher Verbündeter erscheinen, aber die Wichtigkeit von Kritik an einer Position ohne die Person, die sie einnimmt, anzugreifen, kann nicht deutlich genug unterstrichen werden.

Ich werde dich, lieber Sydikalista deshalb in diesem Text direkt ansprechen, wie du es auch in deiner Antwort getan hattest, die ich auch nicht als persönlichen Angriff empfunden hatte. Ganz im Gegenteil zu jenem anderen Blogpost, den ich aufgrund mangelnden Respekts meiner Person & Position gegenüber nicht beantworten und auch nicht verlinken werde.

Zu Beginn mochte ich auf ein Konzept eingehen, welches mir bei dir öfters zu begegnen scheint: Der freie Wille, der vom Staat unterdrückt wird und sich nach einer Befreiuung der Menschen von ebem jenen wundervoll entfalten wird. Es ist mir klar, dass wir dieses um so besser können, je weniger wir von restriktiven Regeln und Normen fremdbestimmt werden. Allerdings erweckte es bei mir an einigen Stellen den Eindruck eines Automatismus. Ich gehe allerdings davon aus, dass dieser Eindruck nicht unbedingt von dir gewollt ist.

Das, was wir Menschen wollen wird, meines Erachtens nach, stark von unserer Sozialisation geprägt. Um es mit Schopenhauer zu sagen: “Der Mensch kann wohl tun was er will aber nicht wollen was er will”. Ich finde nicht, dass wir dieses als Fatalismus oder Pauschalbegründing für “wir können doch eh nichts ändern” nehmen sollte, erachte es allerdings als wichtig, dieses Moment bei politischer Arbeit im Hinterkopf zu behalten.

Als Kinder dieser Gesellschaft haben wir alle Ansichten angenommen, welche in alltäglichem Verhalten die Unterdrückung von anderen (und sicherlich auch teilweise von uns selbst) reproduzieren. Eine freiheitliche Gesellschaft benötigt deshalb anders sozialisierte Menschen, als jene der heutigen Zeit. Auch wenn die Beispiele des letzten Jahrhunderts gezeigt haben, dass auch wir schon einen gutes Stück Weg gehen können, ist eine wirkliche Befreiung aller mit Hilfe der heutigen Menschen wünschenswert aber unwahrscheinlich. Dies unterstreicht nur wieder den Wert von Bildung und Aufklärung aller Menschen einer Gesellschaft.

Des weiteren möchte ich dir bei den Ziel(en) der Piratenpartei widersprechen. Der “Gang durch die Instutitionen” ist ohne die Veränderung jener zum scheitern verurteilt, das können wir imho ganz gut an den Grünen betrachten. Eine solche Ansicht ist, meinen Beobachtungen nach, auch nicht konsensfähig. Wenn eine Ansicht vorherrscht dann eben jene, dass die Piraten die Partei sind, die maßgeblich daran beteiligt ist, die Parteien durch eine direktere Demokratie abzulösen.

Ich sehe die Aufgaben als Partei momentan darin:

- emanzipatorischer Bewegungen zu unterstützen,
- breite Aufklärung über den Zustand und die Mechanismen dieses Staates zu leisten,
- reaktionäre Mächte zu bekämpfen, bzw. als Schadensbegrenzung an der Netzinfrastruktur zu wirken
- sowie in der Schaffung und Förderung von Bildungsangeboten für alle Menschen

und nicht zwingend darin, Macht zu erhalten, zu behalten und weiter auszubauen. Wenn wir von der Piratenpartei über diesen Weg Einfluss ausbauen wollen würden, würden wir der aktuellen “politischen” Kultur eine ganze Menge Zeit lassen uns an sie anzupassen. Deswegen muss die Piratenpartei sich auch schnell darauf einigen, dass es wichtig ist, den eigenen Werten treu zu bleiben und Integrität das höchste Gut ist deren Preis wir gerne zu zahlen bereit sind.

Was mich noch ein wenig verwunderte, war, dass du von einer “Wiederherstellung der Gesellschaft” gesprochen hattest. Da würde mich interessieren, auf welchen Zustand du dich da beziehst, bevor ich das genauer beantworte.

Du fragst mich, wie ich denn für eine freiheitliche Gesellschaft arbeiten will, wenn ich mich im staatlichen Machtapparat einspannen lasse? Darauf möchte ich die Gegenfrage stellen, weshalb du meinst, dass nur der Staat Macht und Privilegien besitzen würde? (Informelle) Hierarchien und Mehrfachunterdrückungen sind feste Bestandteile unserer Kultur, die auch nicht durch ein Ersetzen des jetzigen Staates durch freiere Organisation hinweg gefegt werden. Dies zeigt z.B. auch die Frauenbewegung in der Zeit des spanischen Anarchismus.

Wie schon vorher gesagt: Dies ist kein Fatalismus sondern ein Erinnern daran, dass wir alle nicht frei von Unterdrückungsmechanismen sind und eine freudige Aufforderung, jeden Tag gegen eben jene anzugehen. Es hindert uns nicht (nur) der Staat, es hindert uns das Patriarchat!

Es geht mir nicht darum, irgendeine Notwendigkeit des Staates zu verteidigen, ich erkenne bittere Realitäten an. Ich bin wahrlich kein Fan der repräsentativen Demokratie. Bei der Symbolkraft des Staates halte ich es jedoch für einen legitimen Weg, die Lebensrealitäten, die den Weg in eine freiheitliche Gesellschaft unterstützen, zu schützen und zu fördern.

Wie du schon richtig angemerkt hattest, sind es nicht die Strategien, die uns fehlen. Meiner Meinung nach sind es die Menschen, die sie befolgen. Ich würde mir eine emanzipatorische Bewegung auf breiter Basis wirklich wünschen, sehe da aber, abseits des Netzes, nur eine sehr geringe Verbreitung. Deswegen wählte ich die Form des politischen Engagements, die ich jetzt gerade befolge.

Abschließend danke ich noch für deine erhellenden Worte zum Revolutionsbegriff. Des weiter ging es mir auch nicht darum, die anarchistische Bewegung in Spanien als Despotismus darzustellen, sondern die reine Kampfhandlung als Machtakt zu betrachten.

Nun, die kurze Antwort ist: weil ich die Welt verbessern will und mir dieses gerade als der aussichtsreichste Weg erscheint.

Aber diese Antwort ist wohl nicht der Grund, weshalb ihr euch entschlossen habt, diesen Text zu lesen. Einige da draußen wollten die Argumentation lesen, wie ich solch eine freiheitliche Einstellung mit einer Parteimitgliedschaft vereinbaren kann. Die will ich jetzt hier liefern.

Damit das ganze auch fruchtet, gehe ich das in drei Teilen an:

1. Zuerst formuliere ich ein paar von mir abstrahierte Fragen, die bei mir in den Diskussionen aufgefallen sind und/oder mir wichtig sind.
2. Dann liefere ich eine kurze Definition, was ich unter Anarchismus verstehe und gehe kurz auf mein Verhältnis zu diesem im Laufe der Jahre ein.
3. Um schlussendlich dann im letzten Teil auf die Fragen einzugehen und meine Entscheidung zu begründen.

Teil eins: Die Fragen

Meistens bekommt mensch als erstes zu hören, dass als Anarchist*in in ner Partei sein gar nicht geht. Wenn mensch dann mal ein bissl nachbohrt kommt dann erfahrungsgemäß die berechtigte Kritik, dass Parteien strukturbedingt selbsterhaltend seien ebenso wie “das System” an sich. Also lautet meine Frage

a) Wie kann ich es vereinbaren, Teil eines nicht-anarchistischen selbsterhaltenden Systems, welches auf dem Gewaltmonopol basiert und anarchistisches Handeln regelmäßig sanktioniert, zu sein?

Ab und zu begegne ich Postitionen, dass sich emanzipatorische Bewegungen innerhalb des Regierungsapparates auf ihrem Marsch durch die Institutionen gerne auflösen wie die grauen Herren in der Niemalsgasse. Die Frage lautet folglich

b) Wie verhindern, dass die Partei/Bewegung nicht endet wie die 68er und ich mich in diesem Prozess auch zu einem Hindernis auf dem Weg zur libertären Gesellschaft entwickle?

Natürlich gibt es da noch jene, die meinen, dass ja nur eine Revolution den gewünschten gesellschaftlichen Umschwung herbei führen kann. Die bekommen dann zu jener Frage ihr Fett weg

c) Weshalb sollte ein langsamer Prozess erfolgreicher sein als eine schnelle Überwindung des bestehenden Systems?

Zum Schluß noch die Frage, die ich leider so gut wie nie höre , mir aber als extrem wichtig erscheint:

d) Wie sehe ich das, als Anarchist die Macht eines Mandats oder Amtes zugesprochen zu bekommen? Wieso sollte ich durch diese nicht korrumpieren?

Teil zwei: Mein Anarchismus

Ich schreibe hier absichtlich “Mein Anarchismus” weil es den Anarchismus an sich nicht gibt sondern viele verschiedene Vorstellungen davon.
Anarchismus ist für mich eine Gesellschaftsform in der es gesellschaftlicher Konsens ist, dass mensch anderen möglichst viel Freiraum gewährt. Anders formuliert: einzelne Mitglieder übernehmen von sich heraus Verantwortung für die Befindlichkeiten und Daten anderer, somit also starke Kontrolle über ihr eigenes Verhalten. Es sollte leicht zu verstehen sein, dass dieses von den Idealen und Normen unserer aktuellen Gesellschaft weit entfernt ist.

Als ich den libertären Bewegungen begegnete und die Utopie annahm, machte ich mir auch die Idee der von mir gelesenen Anarchist*innen zu eigen. Wobei mir immer der Problematik bewußt war, dass ein gewaltsamer Umschwung dem Menschenbild, welches meiner Utopie zugrunde liegt, zutiefst widerspricht. Dieses war unter anderem der Beweggrund die These aufzustellen, dass ein nachhaltiger Umschwung nur durch ein Wandel unserer “Kultur” bewirkt werden kann. Mit Kultur meinte ich dabei das Gemenge der gesellschaftlichen Normen, Werte & Geschichten, die sich innerhalb des Zusammenlebens und nicht in Regierungsapparaten, entwickeln. Ihr findet hier in diesem Blog auch alte verkopfte Blogposts von mir, denen ich heutzutage teilweise widerspreche.

Erst als ich mich intensiver mit Philosophie und Soziologie beschäftigte, wurde mir das Wechselspiel zwischen gesellschaftlichen Trends und Gesetzgebung bewußt¹. Inzwischen bin ich der Ansicht, dass sich ein nachhaltiger Wandel in beiden Aspekten gesellschaftlicher Prägung manifestieren muss.

Teil drei: Betrachtung der Fragen vor dem Hintergrund meines Anarchismus.

Fangen wir mit Frage a an. Die Frage erhält ihre Brisanz dadurch, dass mensch durch diesen Schritt die eigenen anarchistischen Ideale gefährdet bzw ihnen zuwider handelt. Hierzu möchte ich zweierlei Antworten geben. Die erste lautet, dass ich als Kind unserer aktuellen Gesellschaft gar nicht in der Lage bin, anarchistische Ideale verinnerlicht zu haben. Ich kann zwar nach ihnen streben aber es ist mir schlicht nicht möglich, nach ihnen zu leben ohne mich dem sozialen Zusammenleben mit weiten Teilen unserer Gesellschaft zu entziehen. Der Staat basiert auf dem Gewaltmonopol, dies wird sich aber erst ändern, wenn der Großteil der Bürger*innen gelernt hat, ohne dieses im humanistischen Sinne menschenwürdig zu interagieren. Folglich bin ich gezwungen, nicht ganz entsprechend meiner Ideale zu handeln.

Weiterhin haben Anarchist*innen seit Anbeginn der Bewegung eine Abwägung von ihrem Handeln gegenüber ihren Idealen vorgenommen und werden wahrscheinlich noch eine lange Zeit gezwungen sein, dieses zu tun. Dies liegt darin begründet, dass uns schlicht die Strategien fehlen um wirksam und entsprechend unserer Ideale handeln zu können. So entschieden sich z.B. Anarchist*innen im spanischen Bürgerkrieg zu Beginn des letzten Jahrhunderts zu den Waffen zu greifen. Ich finde diese Entscheidung, willentlich andere Menschen zu töten um die eigenen Belange zu fördern, weitaus schwerwiegender und kontraproduktiver als meine, mich in einer Partei zu engagieren.

Womit wir auch fast schon Frage c beantwortet haben. Es fehlt allerdings noch die Ergänzung, dass ein schneller, also gewaltsamer, Umschwung, meines Erachtens nach, einige wenige in Machtpositionen hievt. Es ist fraglich ob jene nach der ersten Umgestaltung aufgegeben werden. Außerdem bezweifle ich stark, dass gesellschaftliche Veränderungen durch solch einen Umschwung nachhaltig manifestiert werden können.

Es liegt in der Natur von Parteien, dass sie sich auf eine Vision festlegen und diese innerhalb der Partei über Ausschlüsse durch setzen. Dieses sorgt automatisch zu einem Gruppenerhalt indem “wir” und “die anderen” definiert wird. Somit ergibt sich automatisch der selbsterhaltende Charakter. Dies steht allerdings nicht im Widerspruch dazu, dass Parteien dem Wandel zu einer libertären Gesellschaft begünstigen können. Letzlich hängt es von der Frage ab, wie der Wandel zu einer libertären Gesellschaft zu vollziehen ist. Ich bin der Meinung, dass der beste Weg dorthin dahin führt, dass Parteien Stück für Stück immer unwichtiger werden dadurch, dass direktere Entscheidungsstrukturen gebildet werden.

Wie im vorherigen Teil angesprochen werden Werte, Normen & die sie transportierenden Geschichten im soziopolitischen Prozessen verändert oder geprägt. Schlußendlich lautet deshalb meine Erwiederung zur Frage a, dass Anarchist*innen zu Unterstützung des gewünschten Wandels in Interaktion mit dem Rest der Gesellschaft treten müssen. Ich maße mir nicht an, eine beste Form dieser Interaktion bestimmen zu wollen, respektiere allerdings die Entscheidungen, die andere fällen und gefällt haben. Des weiteren werde ich es begrüßen, wenn mir dieser Respekt auch gegenüber gebracht wird.

Die Anpassung an das bestehende System, die ich in Frage b ansprach, zu verhindern ist wahrlich keine leichte Aufgabe. Meiner Meinung nach braucht es dazu den Willen Kritik gegenüber offen zu sein und ständig das eigene Handeln zu reflektieren und gespiegelt zu bekommen. Erschwert wird das ganze durch den postdemokratischen Mechanismus, dass Funktionäre schnell als “die da oben” bezeichnet und respektlos behandelt werden – doch dazu mehr in einem anderen Blogpost. Ich habe mir diese Frage noch nicht überzeugend beantworten können. Meine momentane Antwort lautet, dass ich darauf achte, stets ein paar Freund*innen zu haben, die nicht von mir abhängen und denen gegenüber ich immer ein offenes Ohr habe.

Die Macht, die Funktionen unseres Gesellschaftssytem inne liegt, für den libertären Wandel – und nicht ihm zuwider für den eigenen Vorteil – zu verwenden ist eine große Verantwortung. Wie ich schon zu Frage a schrieb, müssen Anarchist*innen immer wieder zwischen ihren Zielen und den Mitteln abwägen. Ich sehe die Macht einer Position lieber einer Person mit libertären Ansichten verliehen² als einer, die von anderen Dünkeln getrieben ist. Der Korrumpierung zu begegnen gelingt nur mit ständiger selbst- und Fremdkontrolle und zu letzterer bedarf es auch ein Klima des beidseitigen Vertrauens welches momentan selbst in meiner Partei nicht weit verbreitet zu sein scheint.

Aus obigen Gründen schließe ich, dass ich als Anarchist Teil einer Partei sein kann. Auch wenn die Begründung weit gefasst ist erachte ich diese Entscheidung trotzdem als eine persönliche und sehe in meiner Argumentation keinen Allgemeingültigkeitsanspruch. Ich danke allen, die sich durch diese Textwüste durch gearbeitet haben und freue mich auf eure Rückmeldungen :)

Japp, und das gibt es von mir. Aber ich erzähl euch auch weshalb und wozu ich dieses ausspreche.
Und dann führe ich noch aus, warum das von mir blauäugig zu kurz gegriffen ist, da sind wa dann wieder bei meiner geliebten Zivilisationskritik.
Achja, nebenbei, immer mal wieder gehe ich dann noch darauf ein warum solche Menschenverachtende Arschgeigen in unserer Partei nichts zu suchen haben!

Erst einmal wozu…

Ich dulde keine Menschenverachtung. Präziser gesagt: es ist mir zutiefst zuwider, dass Menschen aufgrund irgendwelcher Merkmale, auf die sie keinen Einfluss haben, (ab)gewertet und vorsortiert werden. Da fallen dann unter vielem anderen Sexismus und Rassismus drunter.  Mir ist klar, dass mensch im allgemeinen solche menschenverachtenden Einstellungen anerzogen bekommt. Das ist schlimm und deshalb versuche ich mich ja auch unter in Bewußtseinschaffenden Maßnahmen und Aufklärung. Aber den Sprung über die anerzogene Menschenverachtung schafften viele Menschen und deshalb dulde ich solche Menschenbilder nicht in meiner Gegenwart, wenn es sich irgendwie einrichten lässt. Und auf jeden Fall sorge ich dafür, dass solche Personen nicht für meine Gruppierung sprechen dürfen!

 

und dann weshalb.

Weil ich mich eindeutig und unmissverständlich positionieren muss¹. Denn ansonsten werde ich auch zu dem großen Konturlosen Brei dazu gezählt der’s irgendwie nicht sehen (kann?) und/oder duldet. Weil es extrem wichtig ist deutliche Grenzen so früh wie möglich zu ziehen. Ich begrüße andere Meinungen, bin aber der Überzeugung das mensch nicht miteinander diskutieren kann, wenn grundlegende Axiom meines Weltbildes, wie z.B. dass alle Menschen gleich viel wert sind und gleich viel Berechtigung haben, nicht übereinstimmen. Weil ich andere Meinungen schätze, abwertende Menschenbilder allerdings verachte.

Und ich bin der Meinung, das solltet ihr auch so tun. Weil ihr nämlich ansonsten unterwandert werdet und von jenen, die diese menschenverachtenden Menschenbilder verbreiten und vorleben, eine Realität gezeigt bekommt die ich nicht tolerieren kann und obendrein den Prinzipien der Piratenpartei zutiefst widerspricht!

Deshalb hier und jederzeit wieder: Ein kategorisches “Nein” an alle Sexist*innen, Rassist*innen und all das andere menschenverachtende Volk!

Eigentlich wäre damit fast schon alles zu dem Thema gesagt. Zumindest um der aktuellen Debatte zu genüge zu tun. Allerdings wäre ich nicht ich, wenn ich nicht auch noch auf andere Aspekte einginge und auf meine eigene Unzulänglichkeit hinwiese, die mich geradezu anspringt.

Zum Abschluß noch etwas Perspektive.

Ich schreibe diese Zeilen auf Gerätschaften, die irgendwo weit weg von Firmen, die sich menschenverachtend verhalten, hergestellt wurde. Ich sitze dabei auf einem Stuhl über dessen Produktionsbedingungen ich glücklicherweise nichts ahne und schlürfe Tee der wahrscheinlich von armen gequälten Seelen in einer 14 Stunden Schicht gepflückt wurde. Wir sind die Jünger der Ausbeutung, das dürfen wir nicht vergessen. Ich weiß, dass ich nur meine Gegebenheiten nehmen kann und von diesen aus arbeiten kann, aber ich vergesse das große Bild nicht. Meine obigen Ausführungen wären nötig und trotzdem kurzsichtig, ohne diesen Absatz.

Liebe Leute,

jetzt machen wir das mit der Politik schon ein paar Tage und ich bin echt stolz auf das, was die Bewegung bewegt hat. Jedoch gibt es da was, das mir immer mehr auf den politischen Magen schlägt und das ist die Diskussions”kultur”. Weshalb? Ich versuch’s mal an nem aktuellen Beispiel zu erläutern.

Da melden sich gerade Leute für den BuVo der Piratenpartei, die mensch noch nie in der Partei gesehen hat und es wird sich gefragt “wieso bewerben sich so machtgeile Typen bei uns?”. Irgendwelche Leute, die in anderen Parteien erfolglos waren und bei uns anscheinend nochmal ihr Glück versuchen. Und ich frage mich, warum sich die guten Leute, die ich in der Piratenpartei kenne nicht bewerben und kenne die Antwort doch schon längst.
Zum einen machen die fast alle schon irgendwas, zum anderen kennen sie den Terz um den BuVo schon zu gut vom zuschauen. Welcher Mensch mag den schon freiwillig alle Freizeit opfern, um dann für jeden Schritt angegriffen zu werden, während immer noch nebenbei geklärt werden muss, wie was zu beißen auf den Tisch kommt?

Es hat sich eine Kultur der unkonstruktiven Kritik entwickelt. Da wird munter drauf los gebashed und unser täglich Gate kommt auf Twitter. Da wird versucht Fronten zu ziehen und Stimmung zu machen und wir verlieren von Tag zu Tag mehr von dem, was uns ausmachen sollte. Das geht ganz einfach schnell und bequem mal nebenbei. Mir kommt’s fast so vor, als würd sich so manche_r denken “was schadet’s denn, dann lass ich halt mal Dampf ab. Tun die anderen doch auch!”
Aber dies hier ist das Internet, da werden Emotionen in ungeahnter Art und Weise verstärkt. Und genau das ist die Gefahr. Ihr erinnert euch vielleicht, wir wollten die Dinge anders angehen. So mit mehr Transparenz und Basisdemokratie.

Das mit der Transparenz kann aber nur funktionieren, wenn wir uns alle auch dementsprechend verhalten (wollen)!

Transparenz kann nur funktionieren, wenn wir den transparent agierenden Menschen auch gewähren, dass sie Fehler machen. Sie kann nur funktionieren, wenn wir auch verzeihen können und nicht jedes Wort schlechtmöglichst auslegen. Wie sollen den Experimente gemacht oder laut nachgedacht werden, wenn aller Output umgehend argwöhnig kritisiert wird? Wenn wir nicht die Freiheit einräumen Fehler zu machen, wenn Kommunikationskanäle  von plumpen Zorn zu gespammed werden, zwingen wir diejenigen in der Kritik dazu, möglichst wenig Angriffsfläche zu bieten. Also zu genau diesen aalglatten unerreichbaren Politikern zu werden, die wir alle nicht mehr wollen. Weil das die einzigen sind, die sich so etwas freiwillig antun.
Klar, in den nächsten Jahren werden da noch einige Idealisten bei sein, wie z.B. Lauer, Urbach oder meine Wenigkeit. Aber, wenn wir alle uns nicht anders verhalten lernen, sind die in ein paar Jahrzehnten verschwunden. Schaut euch einfach mal an, wie die Grünen anfingen und was aus ihnen geworden ist.

Eine offenere Politik, wie wir sie uns wünschen, fordert von allen Beteiligten verantwortungsbewusstes Handeln ab. Nicht nur unser eigenes Verhalten ist wichtig, auch welches Verhalten in unserer Umgebung wir durch Tolerierung billigen. Deshalb möchte ich uns alle bitten: lasst uns nicht nur Dinge ändern, lasst uns uns selbst verändern!

Wir brauchen alle unsere Kraft für den Freiheitskampf der nächsten Jahrzehnte, lasst uns diese aus Kooperation schöpfen.

 

Ich gehe nach Hause. Ganz natürlicherweise durch Seitenstraßen. Auf dem Weg drängt sich ein Satz an meine Ohren: “Das dauert ja noch eine Weile, bis wir Weltmeister sind,” Wir?

Ich biege ab, gehe auf eine Hauptstraße zu. Eine Gruppe betrunkener junger Erwachsener zieht auf dieser vorbei, Parolen skandierend. Einige in Fahnen gewickelt, andere solche schwenkend. Laut und deutlich rufen sie: “Wir sind Deutschland! Wir sind …”

Seid ihr das? Bin ich das etwa auch? Ist das nicht ein abstrakte Gebilde, dessen Souverän wir alle sein sollten, welches dazu dient sich von anderen, dem unseren ähnlichen, Gebilden abzugrenzen?

Aber wir sind ja wieder wer. Wiedervereint, wieder dabei im Kriegsspiel der Mächtigen, wieder eine wirtschaftlich bedeutende Nation, wieder Mal gelähmt durch einen ziellosen & planfreien Politikzirkus vor einem desinteressierten Publikum. Da kann man schon zur passenden Gelegenheit den Patriotismus wieder auf dem Schutzbunker lassen!
Denke ich mir, als ich die Hauptstraße kreuze und auf einen Tunnel zusteuere.

Denn, da wird kein Stürmer besungen, der die Tore machte, keine Abwehr bewundert, die die Vorarbeit leistete, kein Torwart geehrt, der die gegnerischen Torchancen zu nichte machte und kein Trainer geachtet, der das Profiteam so zusammenschweiste, dass es reibungslos arbeiten konnte.

Nein, des Pöbels Stimme verkündet eine andere Botschaft und das wird umso deutlicher, als ich eine andere Hauptstraße überquere und mein Blick, angelockt durch den Lärm, auf die Hauptkreuzung dieses größten Dorfes in unserem Lande gelenkt wird.

Saufen, johlen, kreischen, Fahnen schwenken, Deutschland rufen. Anschließend, oder auch während dessen, mit dem Auto viel zu schnell durch die Straßen jagen und das restliche Volk hupend informieren, damit es auch der letzte mit bekomme.

Die Polizei steht daneben, bemüht, einen Teil des Verkehrsflusses zu gewährleisten und ja nicht zu genau bei den ausgelassen Feiernden hin zu schauen. Unsere Ordnungshüter, die einen Abends um 9 auf den Paderwiesen aufsuchen, weil man mit zwei Didgeridoos die Ruhe neben der befahrenen Hauptverkehrsstraße stören könnte, gewähren den biederen, angepassten jungen Leuten um Mitternacht vor einen Arbeitstag auf der Straße zu feiern.

Denk ich an Deutschland in der Nacht…

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